Impressum

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Lieferungen und Leistungen der e-Networkers GmbH
 
1. Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der e-Networkers GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt die e-Networkers GmbH nicht an, es sei denn, sie hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn die e-Networkers GmbH in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden ihre Leistungen vorbehaltlos erbringt.
 
2. Angebot und Abschluss
A: Sämtliche Angebote der e-Networkers GmbH stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei e-Networkers GmbH Lieferungen zu bestellen. Durch die Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die e-Networkers GmbH ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von 14 Kalendertagen anzunehmen. Die Annahmeerklärung erfolgt durch die Auftragsbestätigung in Textform. Als Auftragsbestätigung gilt auch die Lieferung oder Rechnungsstellung.
B: Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Angaben sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar, es sei denn, sie werden schriftlich ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.
 
3. Lieferfristen
Unverschuldete Lieferungshindernisse, wie Fälle höherer Gewalt,Streik, Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder dem des Vorlieferanten, Transportschwierigkeiten berechtigen die e-Networkers GmbH, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist hinaus zu schieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrage ganz oder teilweise zurückzutreten. Im Falle des Rücktritts wird die e-Networkers GmbH den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und die Gegenleistung des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
 
4. Preise und Zahlungen
A: Zahlungen gelten erst an dem Tage als geleistet, an welchem e-Networkers GmbH über den Rechnungsbetrag verlustfrei verfügen kann.
B: Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht aus einem Vertragsverhältnis in Rückstand, steht e-Networkers GmbH ein Zurückbehaltungsrecht auch hinsichtlich anderer Lieferverpflichtungen zu, mit der Maßgabe, dass Ware nur noch Zug um Zug gegen Barzahlung oder per Nachnahme auf Kosten des Kunden auszuliefern ist. Darüber hinaus ist e-Networkers GmbH berechtigt, bei noch nicht ausgelieferten Bestellungen oder erledigten Aufträgen die Liefertermine vorzuverlegen und die Lieferung Zug um Zug gegen Barzahlung oder per Nachnahme auf Kosten des Kunden vorzunehmen.
C: Das aktuelle Preis/Leistungsverzeichnis kann mit berechtigtem Interesse jederzeit per E-Mail angefragt, oder in den Geschäftsräumen eingesehen werden
 
5. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher (d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 Bürgerliches Gesetzbuch) können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

e-Networkers GmbH
Löbstedter Straße 47a
07749 Jena
 
Widerrufsfolgen für Verbraucher
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
 
6. Eigentumsvorbehalt
A: handelt der Kunde als Verbraucher, behält sich die e-Networkers GmbH das Eigentum an dem Produkt bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises für das jeweilige Produkt vor.
B: Im kaufmännischen Verkehr gilt darüber hinaus, dass gelieferte Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen des Kunden aus der Geschäftsverbindung Eigentum der e-Networkers GmbH bleibt.
C: Im kaufmännischen Verkehr gilt ferner: Werden unter Vorbehaltseigentum der e-Networkers GmbH stehende Sachen gepfändet oder kommen sie in sonstiger Weise abhanden, ist der Kunde verpflichtet, e-Networkers GmbH hiervon binnen 48 Stunden per Fax zu verständigen.
D: Im kaufmännischen Verkehr gilt ferner: Der Kunde ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern, unter der Voraussetzung, dass die Forderung aus dem Weiterverkauf wie folgt auf e-Networkers GmbH übergeht: Der Kunde tritt e-Networkers GmbH bereits jetzt alle Forderungen mit sämtlichen Nebenrechten ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen, und zwar gleichgültig, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Weiterverarbeitung verkauft wird. Zur Einziehung dieser Forderung ist der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt, unbeschadet der Befugnis von e-Networkers GmbH, die Forderungen selbst einzuziehen. e-Networkers GmbH kann verlangen, dass der Kunde ihr die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Wird die Ware zusammen mit anderen Waren, die nicht im Eigentum von e-Networkers GmbH stehen, weiterverkauft, so gilt die Forderung des Kunden gegen den Abnehmer in Höhe des zwischen e-Networkers GmbH und dem Kunden vereinbarten Lieferpreises als abgetreten.
E: Im kaufmännischen Verkehr gilt ferner: Die Verarbeitung der Vorbehaltsware erfolgt für e-Networkers GmbH als Hersteller im Sinne von § 950 BGB, ohne diesen zu verpflichten. Die verarbeitete Ware gilt als Vorbehaltsware im Sinne dieser Bedingungen. Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht im Eigentum von e-Networkers GmbH gehörenden Waren, verarbeitet oder untrennbar vermischt, so erwirkt e-Networkers GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zum Rechnungswert der anderen verwendeten Waren zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden die Waren der e-Networkers GmbH mit anderen Waren zu einer einheitlichen Sache vermischt und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Kunde der e-Networkers GmbH anteilsmäßig das Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Für die durch Verarbeitung oder Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das zur Vorbehaltsware Ausgeführte.
F: Im kaufmännischen Verkehr gilt ferner: Dem Kunden ist jede Verfügung über die an die e-Networkers GmbH abgetretenen Forderungen untersagt. Ein Verkauf im Wege des echten Factoring ist ihm nur unter der Bedingung gestattet, dass der Factor verpflichtet wird, den Kaufpreis für die Forderung unmittelbar an die e-Networkers GmbH bis zur Höhe des Rechnungsbetrages aus der zugrundeliegenden Warenlieferung der e-Networkers GmbH abzuliefern.
G: Im kaufmännischen Verkehr gilt ferner: Die e-Networkers GmbH verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 10 % übersteigt.
 
7. Gewährleistung
A: Ist der Kunde Unternehmer, sind Gewährleistungsrechte bei dem Kauf gebrauchter Sachen ausgeschlossen. Bei Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist bei dem Kauf neuer Sachen ein Jahr. Für Werkleistungen beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern bei einem Werk, dessen Erfolg in der Herstellung, Wartung oder Veränderung einer Sache oder in der Erbringung von Planungs- oder Überwachungsleistungen hierfür besteht ein Jahr.
B: Ist der Käufer Unternehmer, so hat er gelieferte Ware unverzüglich nach deren Ablieferung auf etwaige Mängel oder Mengenabweichungen zu untersuchen, eine insgesamt oder in Teilen fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzuzeigen; die Anzeigefrist beträgt für Mängel, die bei der nach Art der Ware gebotenen sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, längstens eine Woche. Sonstige Mängel sind von Unternehmern unverzüglich nach ihrer Entdeckung anzuzeigen. Versäumt ein Unternehmer als Käufer die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des Mangels, so gilt die Ware in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige begründet ist, ist die e-Networkers GmbH bei Unternehmern berechtigt, nach ihrer Wahl statt der Lieferung von Ersatzware nachzubessern. Die e-Networkers GmbH ist verpflichtet, ihr Wahlrecht spätestens zehn Tage nach Zugang der formgerechten Mängelanzeige auszuüben. Andernfalls geht es auf den Kunden über. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurück zu treten oder die Rückgängigmachung (Wandelung) des Vertrages oder entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises (Minderung) bzw., wenn die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind, Schadensersatz zu verlangen.
C: Der Kunde darf nach Erkennen eines Mangels keine Änderungen an den gelieferten Waren und/oder ausgeführten Leistungen vornehmen oder die Nachbesserung, ohne dass die e-Networkers GmbH hiermit in Verzug ist, selbst vornehmen. Andernfalls ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
D: Die Kosten einer Fehlerüberprüfung fallen dem Kunden zur Last, wenn e-Networkers GmbH nachweist, dass der von dem Kunden gerügte Mangel nicht vorgelegen hat.

 
8. Haftung
A: Für Schäden haftet die e-Networkers GmbH nur dann, wenn sie oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz der e-Networkers GmbH oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der e-Networkers GmbH auf den Schaden beschränkt, der für sie bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
B: Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten für vertragliche und außervertragliche Ansprüche. Die Haftung der e-Networkers GmbH wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
 
9. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Verpflichtungen und Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Jena. Die e-Networkers GmbH ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
 
10. Anwendbares Recht
Für die Rechtsbeziehungen zwischen e-Networkers GmbH und ihren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des einheitlichen internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen.
 
11. Schlussbestimmung
Sollte eine Regelung dieser Geschäftsbedingungen aus irgendwelchen Gründen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Geschäftsbedingungen hiervon nicht betroffen. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt die wirtschaftlich und rechtlich von den Parteien am nächstliegenden gewollte Regelung ein.

Allgemeine Geschäftsbedingungen Webdesign

1. Regelungen zu Inhalten; Verantwortlichkeit des Kunden

1. Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung, von Dritten oder von e-Networkers GmbH im Auftrag erstellten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Der Kunde stellt e-Networkers GmbH von jeglicher Haftung für den Inhalt der Daten gegenüber Dritten frei. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch e-Networkers GmbH findet nicht statt.
2. Der Kunde verpflichtet sich, die für das Internet und den Rechtsverkehr einschlägigen Vorschriften und Gesetze zu beachten, insbesondere die gesetzlichen Vorschriften des geänderten BGBs sowie des Urhebergesetzes. Des weiteren hat der Kunde zu gewährleisten, dass seine Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von erotischen oder pornographischen Inhalten im Rahmen der e-Networkers GmbH-WebDesigns nicht gestattet. Die e-Networkers GmbH ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist die e-Networkers GmbH berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen.
3. Die e-Networkers GmbH überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
4. Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält die e-Networkers GmbH sich vor, den betreffenden Domainnamen bis zur gerichtlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.
5. Sollte e-Networkers GmbH aus den genannten beschriebenen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber e-Networkers GmbH leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, welche die e-Networkers GmbH zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält die e-Networkers GmbH bezüglich Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.

2. Leistungsbeschreibung Erstellung

1. Das e-Networkers GmbH-WebDesign umfasst die Entwicklung, Programmierung und Einrichtung von Internetseiten für einen Auftritt des Kunden im World-Wide-Web. Die e-Networkers GmbH erstellt hierfür ein Konzept, welches sich an dem Erscheinungsbild und dem Gesamteindruck des Unternehmens orientiert und das dem Kunden zur Zustimmung vorgelegt wird. Die Erstellung des Grundkonzepts beinhaltet ein Basis-Layout und ein Navigationssystem. Nach der Zustimmung des Kunden wird auf der Grundlage des Konzeptes die Seite bzw. der Internetauftritt erstellt.
2. Der Kunde hat bei der Erstellung des Konzeptes insoweit mitzuwirken, als dass er die notwendigen Informationen, Bilder, Texte und Grafiken zu erbringen hat, sofern diese nach Vereinbarung nicht von der e-Networkers GmbH gestellt werden. Der Kunde hat der e-Networkers GmbH die Daten auf Diskette, CD-ROM oder per E-Mail in dem von e-Networkers GmbH gefordertem PC-Format zur Verfügung zu stellen.
3. Fotos können auch als Abzüge geliefert werden. Diese werden e-Networkers GmbH digitalisiert. Der Kunde akzeptiert, dass durch diesen Vorgang Qualitätsverluste auftreten. Der Umfang der Fotos ist auf jeweils zwei Fotos je Seite beschränkt. Darüber hinausgehende Scanns sowie Scannen von Dias werden extra berechnet.
4. Der Umfang des Internetauftrittes ist je nach Angebotspaket gemäß der Kundeninformation auf eine bestimmte Seitenanzahl begrenzt. Die Länge und der Umfang einer Internet-Seite entspricht dabei dem Umfang einer DIN A4 Seite (ca. 500 Wörter) mit jeweils zwei Bildern. Als eine Seite zählen des weiteren die in der Kundeninformation angegebenen Sonderfunktionen.
5. Die Web-Seiten werden, sofern nichts anderes vereinbart wird, optimiert für die Betrachtung mit dem Internet Explorer ab Version 4, dem Netscape Navigator ab Version 4 sowie aktiviertem Javascript. Die Bildschirmauflösung wird optimiert für 800 x 600 Bildpunkte, sofern nicht eine Druckfähigkeit der Seite gewünscht wird. Für die Betrachtung der Web-Seiten sind keine Plug-Ins erforderlich.
6. In dem berechneten Entgelt sind die in der Kundeninformation abgedruckten Sonderfunktionen, wie z.B. Passwortschutz, Formulare und Gästebuch enthalten. Nicht in diesem Entgelt enthalten sind Erstellungen von Java, Java-Script, Flash, Shock-Wave, Animationen oder grafisch aufwendigen Navigationssystemen. Derartige Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Des weiteren sind in dem Entgelt Neuerstellungen (Texterstellung, Logos usw.) nicht enthalten und werden ebenfalls extra berechnet.
7. Im Entgelt enthalten sind eventuelle Updates der Seiten des Kunden. Diese sind im Umfang jedoch auf die in den Kundeninformationen ausgewiesenem Umfang je Monat, soweit nicht etwas anderes vereinbart worden ist. Typische Updates sind: monatlicher Veranstaltungskalender, News-Bereich oder aktuelle Hinweise, aber auch Änderungen von Anschrift, Telefon, etc. Additive Seiten oder Updates, welche den Umfang der normalen Seitendefinition (siehe Ziffer 18.04) überschreiten, zählen nicht als Updates und werden zu den in den Kundeninformation ausgewiesenen Preisen gesondert berechnet.
8. Hat der Kunde innerhalb eines oder mehrerer Monate keine Updates vorgenommen, berechtigt ihn dieses nicht, in den Folgemonaten mehr Updates als in dem vertraglich vereinbartem Umfang durchführen zu lassen.
9. Die e-Networkers GmbH behält sich vor, Unterlagen und Materialien, die vom Kunden nicht in der geforderten Weise beigebracht werden und bearbeitet werden müssen, diesen Aufwand gesondert zu berechnen.
10. Kommt es deshalb nicht zur Umsetzung bzw. zum Entwurf des Konzeptes, weil der Kunde die notwendigen Vorlagen nicht rechtzeitig oder vollständig beibringt, ist er trotzdem dazu verpflichtet, dass für den Abrechnungszeitraum bereits angefallene Entgelt zu zahlen.
11. Kommen der Kunde und die e-Networkers GmbH vor dem Entwurf des Konzeptes nicht über ein und ist für den Kunden die Eintragung bei der DENIC vorgenommen worden, ist der Kunde verpflichtet, der e-Networkers GmbH die Zurverfügungstellung des WebHostings gemäß Angebot zu zahlen.
12. Hat die e-Networkers GmbH bereits mit der Erbringung der Leistung des WebDesigns angefangen oder diese voll erbracht und widerspricht der Kunde in diesem Zeitpunkt dem Entwurf, ist er zur Zahlung der angefallenen Kosten verpflichtet.
13. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht aus einem Vertragsverhältnis in Rückstand, steht e-Networkers GmbH ein Zurückbehaltungsrecht auch hinsichtlich anderer Lieferverpflichtungen zu, mit der Maßgabe, dass Ware oder Dienstleistung nur noch Zug um Zug gegen Barzahlung auszuliefern ist.

3. Abnahme

1. Durch die Genehmigung des Konzeptes durch den Kunden erfolgt die Abnahme.
2. e-Networkers GmbH ist berechtigt, dem Kunden Bestandteile der Web-Seite zur Teilabnahme vorzulegen.

4. Urheberrecht, Nutzung des Werkes

1. Kündigt der Kunde vor Ablauf von 3 Jahren die Internet-Präsenz, so ist die e-Networkers GmbH berechtigt, entsprechende Vergütung auf Grundlage der aktuellen Preisinformationen zu verlangen. Diese Vergütung für das Nutzungsrecht wird nur erhoben, wenn der Kunde die Designs, das Gesamtkonzept oder Teile daraus weiter nutzt.
2. Der Kunde erwirbt nur das uneingeschränkte und ausschließliche Nutzungsrecht nach Ablauf von 3 Jahren für die speziell für ihn erstellten Inhalte und Layouts. Er erwirbt nicht das Copyright an Programmen, Bildern, Texten, Videos usw., die
   a) nicht speziell für den Kunden entwickelt oder angefertigt oder
   b) ihm nur für Dauer des Vertrages zur Nutzung überlassen worden sind.
3. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Entwürfen und anderen Unterlagen behält sich sie e-Networkers GmbH die Eigentums- und Urheberrechte vor.
4. Die e-Networkers GmbH ist berechtigt, auf den von ihr erstellten Seiten ihren Namen und/oder ihr Logo zu erwähnen. Des weiteren kann die e-Networkers GmbH einen Link zu ihren eigenen Seiten auf die des Kunden setzen.
5. Der Kunde darf das von der e-Networkers GmbH gefertigte Werk nicht unter einem anderen Namen veröffentlichen.
6. Dem Kunden ist es ohne Genehmigung der e-Networkers GmbH nicht gestattet am Aufbau, der Gestaltung o.ä. der Internetseiten Veränderungen vorzunehmen oder diese bzw. Teile daraus zu veräußern.
7. Dem Kunden ist es ohne Genehmigung der e-Networkers GmbH nicht gestattet, die von e-Networkers GmbH entwickelten und erstellten Inhalte und Layouts auf anderen Seiten zu verwenden. Das Gleiche gilt für eine Verwendung für Print-Medien. Diese Verwendung bedarf grundsätzlich der schriftlichen Zustimmung seitens e-Networkers GmbH.

5. Suchmaschinen

1. e-Networkers GmbH bietet bei bestimmten Paketen die Anmeldung der Internet-Seiten in entsprechende Suchmaschine und Web-Kataloge.
2. Eine Garantie von Seiten der e-Networkers GmbH hinsichtlich der Aufnahme, der Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme der Internet-Präsenz in den Suchmaschinen kann nicht übernommen werden. Über eine Aufnahme, die Positionierung sowie dem Zeitpunkt der Aufnahme entscheidet alleinig der Betreiber der jeweiligen Suchmaschine. Die Aufnahme von redaktionell geführten Suchdiensten kann bis zu 14 Wochen dauern. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
3. Leistungsverzögerungen, im Falle höherer Gewalt, sowie aufgrund von Ereignissen, welche e-Networkers GmbH die Dienstleistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, (Betriebsstörungen und Streik etc.) gleich ob diese im eigenen Betrieb, oder bei dritten eintreten, sind möglich. In diesem Fall kann der Kunde keinen Verzugsschaden, bzw. Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, sondern vereinbart eine ausreichende Nachfrist. Bei Leistungsverzug, den e-Networkers GmbH zu vertreten hat, hat der Kunde unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen nur das Recht auf Minderung um den Betrag, der zum Zeitpunkt der Bestellung von e-Networkers GmbH für den Einzelauftrag des Eintragungsservice in den Suchmaschinen erhoben würde.
4. Da Suchmaschinen nicht automatisch alle Websites aufnehmen, ist eine erfolgreiche Anmeldung der Website bei jeder kontaktierten Suchmaschine nicht garantiert. Es gelten hier die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen der einzelnen Suchmaschinen. Auch die dauerhafte Aufnahme bei der jeweiligen Suchmaschine kann nicht garantiert werden.
5. Dem Kunden ist bewusst, dass er mit jeder Anmeldung in einer Suchmaschine ein individuelles Vertragsverhältnis mit dem jeweilige Betreibern der Suchmaschine eingeht. Der Kunde autorisiert e-Networkers GmbH für den Kunden dieses Vertragsverhältnis zu schließen.
6. e-Networkers GmbH richtet dem Kunden für die Eintragung der Web-Seiten in den Suchmaschinen ein spezielle E-Mail Adresse ein. Der Kunde verpflichtet sich, dieses E-Mail Postfach in regelmäßigen Abständen abzurufen und die Ausführungen und Anforderungen einzelner Suchmaschinen zu entsprechen. Kommt der Kunde diesem Erfordernis nicht nach, so ist er gegenüber e-Networkers GmbH nicht berechtigt, Reklamationen über die Nicht-Eintragung vorzubringen.

6. Gewährleistung

1. Die e-Networkers GmbH übernimmt Gewähr dafür, dass der Auftritt im wesentlichen den Vorgaben des Konzeptes entspricht.
2. Eine Haftung für Abweichungen, die auf Grund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird jedoch nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien variieren. Zu solchen Abweichungen kann es insbesondere durch die Bildschirmauflösung, Monitorgröße, Farbeinstellungen des jeweiligen Systems, verschiedene HTML-Versionen, Browsereinstellungen, WebTV, WAP o.ä. kommen. Insoweit sind die dem Konzept zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen, Grafiken usw. nur annähernd maßgeblich.
3. Weicht der Auftritt nicht wesentlich vom Konzept ab und beruht diese Abweichung des weiteren nicht auf technischen Gegebenheiten, hat die e-Networkers GmbH ein Nachbesserungsrecht. Erst bei einem Scheitern des Nachbesserungsversuches hat der Kunde das Recht zu mindern oder zu wandeln.
4. Die e-Networkers GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass durch die Nutzung des Auftritts bestimmte Erfolge oder Ergebnisse erzielt werden können.

7. Sonstiges

1. Alle Angebote und Preise der e-Networkers GmbH sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit diese nicht schriftlich als verbindlich erklärt worden sind. Des weiteren stehen alle Texte, Informationen, Preise usw. aus der Kundeninformation unter dem Vorbehalt von Änderungen und Irrtümern. Alle Preise, soweit nicht anders angegeben, sind in Euro und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.
2. Das aktuelle Preis/Leistungsverzeichnis kann mit berechtigtem Interesse jederzeit per E-Mail angefragt, oder in den Geschäftsräumen eingesehen werden.
3. Die e-Networkers GmbH ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Die e-Networkers GmbH ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
4. Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung von Daten dafür Sorge zu tragen, dass die übermittelten Dateien frei von evtl. Computerviren sind. Entdeckt e-Networkers GmbH auf einer ihr übermittelten Datei Computerviren, wird diese Datei sofort gelöscht, ohne dass der Kunde hieraus Ansprüche geltend machen kann. e-Networkers GmbH behält sich zudem vor, den Kunden auf Schadenersatz in Anspruch zu nehmen, wenn durch solche durch den Kunden infiltrierten Computerviren der e-Networkers GmbH Schäden entstanden sind.
5. Die in den AGBs erwähnten Mitteilungen der e-Networkers GmbH an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt die e-Networkers GmbH grundsätzlich an seine E-Mail-Adresse zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.
6. Der e-Networkers GmbH steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
7. Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen oder dem gesamten Unternehmen der e-Networkers GmbH oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
8. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
9. Erfüllungsort für alle Leistungen ist Jena.
10. Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Jena. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.